Einladung zum Ortsverbandsstammtisch

Das nächste Treffen des FDP Ortsverbandes Eberstadt findet am

Montag, dem 12.07.2010 ab 20:00 Uhr
im
Restaurant ‘Stadt Heidelberg’
Heidelberger Landstraße 351
64297 Darmstadt Eberstadt

statt.

Diese Einladung gilt ausdrücklich auch für interessierte Gäste.

Nach der erfolgreichen Renovierung des großen Saales konnte der CVJM Eberstadt nun auch die Sanierung der Außenfassade in Eigenhilfe abschließen.

Der Vorsitzende des CVJM Eberstadt, Gustav Fetzer, dankte dem FDP Politiker Christoph Hentzen für die Spende der Farben zum neuen Anstrich des Vereinsheims.

Christoph Hentzen hob bei dem gemeinsamen Termin die große Bedeutung bürgerlichen Engagements auf allen Ebenen hervor. Durch das Engagement aller Vereine der Jugendarbeit sei es möglich, unser Gemeinwesen am Leben zu erhalten und Jugendlichen durch eine sinnvolle Freizeitbeschäftigung von Drogen und Alkohol fernzuhalten.

Gleichzeitig bestehe durch die interkonfessionelle Arbeit des CVJM ein gutes Vorbil für Toleranz in der Gesellschaft.

Nach Überzeugung von Christoph Hentzen dient die Arbeit des CVJM insbesondere dazu, die Jugendlichen davon zu überzeugen, dass sich eine Gesellschaft durch ein aktives ehrenamtliches Engagement aller erfolgreich weiterentwickeln kann.

“Bei der Erstellung des Gemeinsamen Schulentwicklungsplans (SEP) für die Wissenschaftsstadt Darmstadt und den Landkreis Darmstadt-Dieburg wird es keine Verschlechterung für die in Darmstadt wohnenden Kinder und deren Eltern geben. Selbstverständlich gilt auch in Zukunft der Grundsatz der freien Schulwahl. Darmstädter von Eberstadt bis Wixhausen, die ihr Kind auf ein Darmstädter Gymnasium schicken, können dies auch weiterhin tun, schon allein aus Gründen der Wohnortnähe”, stellt Darmstadts Schuldezernent, Stadtrat Dr. Dierk Molter, klar. Damit reagiert Molter auf aktuell laut gewordene Befürchtungen in der Darmstädter Elternschaft, durch den Gemeinsamen Schulentwicklungsplan könnten ihren Kindern Nachteile beim Zugang auf Darmstädter weiterführende Schulen entstehen.

Angestrebt sei der Aufbau einer neuen gemeinsamen Bildungsregion für Stadt und Landkreis ohne Grenzen und nicht etwa irgendwelche Beschränkungen für Schüler in Darmstadts Süden oder Norden. Stadtrat Molter weiter: “Die Einteilung Eberstadts in einen südlichen und Arheilgen, Kranichstein sowie Wixhausen in einen nördlichen Entwicklungs- und Planungsbereich mit umliegenden Schulstandorten in benachbarten Gemeinden des Landkreises sollte nicht die Schulwahlfreiheit der Darmstädter einschränken, sondern dient als Grundlage für den pädagogischen Qualitätsansatz und Zielsetzungen sowie für die investiven und baulichen Planungen an den Schulstandorten in diesem Bereich. Eine Beschränkung des Zugangs Darmstädter Schüler, etwa aus dem Darmstädter Norden oder aus Eberstadt, zu den Gymnasien in der Innenstadt, war damit nie beabsichtigt. Das wäre rechtlich überhaupt nicht möglich”.

“Da die rein optische Durchtrennung der städtischen Gebiete jedoch zu großen Verunsicherungen bei vielen Schuleltern und einigen Schulleitungen führte, und auch heute bereits viele Kooperationen zwischen Grundschulen dieser Stadtteile und innerstädtischen weiterführenden Schulen bestehen, nehme ich von dieser Aufteilung Abstand und werde für die Einbeziehung aller Darmstädter Stadtteile gemeinsam in einen Entwicklungs- und Planungsbereich, zusammen mit Mühltal, Ober-Ramstadt, Roßdorf, Messel und Griesheim eintreten”, erläutert Schuldezernent Dr. Dierk Molter. So werde schon in den Planungen auch optisch erkennbar, dass der Zugang von Darmstädter Schülern zu Darmstadts Schulen auch künftig gewährleistet sein wird.

Ich werde in den weiteren Verhandlungen zum Gemeinsamen Schulentwicklungsplan fordern, dass die derzeit 25 Eingangsklassen der Jahrgangsstufe 5 an den Darmstädter Gymnasien auf keinen Fall vermindert werden, sondern eher dem jeweiligen Bedarf entsprechend eine Option nach oben bekommen. Darmstadt wird weiterhin ein Zuzugsgebiet sein, insbesondere durch die künftige Nutzung der Konversionsflächen als Wohngebiete. Zukünftig muss sich der Landkreis hier finanziell stärker beteiligen, viele Landkreiskinder besuchen schließlich Darmstädter Schulen, so Molter. Mit dem Landkreis müsse bei der Aufstellung des Gemeinsamen Schulentwicklungsplans ein verbindlicher und einforderbarer Finanzrahmen vereinbart werden.

1. Mai 2010 / PSD

Einladung zum Ortsverbandsstammtisch

Das nächste Treffen des FDP Ortsverbandes Eberstadt findet am

Montag, dem 10.05.2008 ab 20:00 Uhr
im
Restaurant ‘Stadt Heidelberg’
Heidelberger Landstraße 351
64297 Darmstadt Eberstadt

statt.

Diese Einladung gilt ausdrücklich auch für interessierte Gäste.

Als „wichtigen Schritt“ und „überfällige Maßnahme zur spürbaren Verbesserung der Lebensqualität im Quartier“ bezeichnete der Vorsitzende des FDP Ortsverbandes Eberstadt, Andreas May, die von der Bauverein AG angekündigte Sanierung der Hochhäuser in Eberstadt-Süd.

Die FDP hatte vom Bauverein bereits im Mai 2009 ein Umdenken bei der Instandhaltung eingefordert. Besonders der Schimmelbefall vieler Wohnungen wurde heftig kritisiert. Das Thema hatte in Eberstadt hohe Wellen geschlagen und wurde mehrfach von der Presse und vom Fernsehen aufgenommen.

Partei übergreifend forderten Eberstädter Politiker den Bauverein schließlich zum Handeln auf.

„Der Bauverein will mit dem angekündigten Aktionsplan Vertrauen zurückgewinnen. Die Einstellung einer Sozialmanagerin kann zur Verbesserung des Verhältnisses zwischen Mietern und dem Bauverein beitragen und hilft dabei, Probleme frühzeitig zu erkennen und zu lösen“, fügte May hinzu. „Prävention wirkt schneller, effektiver und verursacht am Ende auch weniger Kosten, als nachträglich das Kind mit viel Aufwand aus dem Brunnen fischen zu müssen“, ergänzte May weiter.

„Der vom Bauverein vorgestellte Aktionsplan ist zur begrüßen. Langfristig wird die Wohnqualität des Stadtteils davon profitieren und Leerstand reduziert werden“ schloss May ab.

Gemeinsame Erklärung von

Andreas May (Vorsitzender FDP Ortsverband Eberstadt)

Stadtverordneter Dr. Torsten Rossmann (SPD Eberstadt)

Stadtverordnete Beate Kölsch (CDU Eberstadt)

Stadtverordneter Dr. Gert Mittmann (FDP Eberstadt)

Stadtverordneter Felix Staudt (SPD Eberstadt)

Stadtverordneter Ludwig Achenbach (CDU Eberstadt)

Eberstädter Politiker fordern gemeinsam Bauverein zum Handeln auf

Seit vielen Jahren beschweren sich Mieter der Bauverein AG in Eberstadt-Süd über den schlechten Zustand ihrer Wohnungen.

Insbesondere mehren sich seit Jahren Beanstandungen von starkem Schimmelwuchs in einer beträchtlichen Zahl von Mietwohnungen, der nur unzureichend bekämpft würde.

In verschiedenen Auseinandersetzungen hat die Bauverein AG überwiegend ein Fehlverhalten der Mieter hierzu als Ursache angeführt (z.B. Lüftungsverhalten).

In diesem Zusammenhang wurden auch baubiologische Gutachten angefertigt, die allesamt in den untersuchten Wohnungen zahlreiche Schimmelarten in einer gesundheitlich bedenklich hohen Konzentration nachweisen konnten. Die Interpretation über die Entstehung und fördernden Bedingungen die zu diesem Schimmelwuchs führte, fällt unterschiedlich aus. Neben der Version des Fehlverhaltens der Mieter gibt es auch überzeugende Aussagen, die bauliche Mängel für diese Situation maßgeblich verantwortlich machen.

Neuere Untersuchungen, angeregt durch Nachforschungen des Hessischen Rundfunks, belegen, dass von Seiten des Vermieters Handlungsbedarf in Form von umfassenden Sanierungen durchzuführen sind, da hier bauliche Mängel als primäre Ursache des starken Schimmelwuchses sehr wahrscheinlich sind.

Die Unterzeichner fordern daher zum Wohle der Gesundheit und der allgemeinen Wohnraumbedingungen der Mieter:

1. Der Bauverein hat unmittelbar auf diese Ergebnisse adäquat zu reagieren.
2. Dies muss in sofortigen baulichen Sanierungen dort seinen Ausdruck finden, wo Belege für primäre bauliche Mängel und damit der Tendenz zu Schimmelwuchs gegeben ist.
3. Der Bauverein sollte in diesem Zusammenhang den intensiven, dauerhaften Dialog mit den Bewohnern und den Repräsentationsgruppen im Wohnquartier (z.B. AG Bauverein, Stadtviertelrunde) auf gleicher Augenhöhe suchen.

Andreas May

Dr. Torsten Rossmann

Beate Kölsch

Dr. Gert Mittmann

Felix Staudt

Ludwig Achenbach

Der Hessische Rundfunk berichtet in seiner Sendung Defacto vom 15.11.09 ausführlich über den schlechten Zustand von Wohnungen, insbesondere über Schimmelbefall. Der vom HR hinzugezogene Experte weist als Grund unter anderem auf bauliche Probleme hin. Der Schimmel könne nicht alleine durch das Heiz- und Lüftungsverhalten der Mieter erklärt werden.

Die Eberstädter FDP hatte diese Probleme bereits im Mai aufgegriffen und hier klar Stellung bezogen..

Link zur Sendung: Defacto vom 15.11.09 - Schimmelalarm in Darmstadt

Ich selbst bin der Überzeugung, dass Darmstadt eine Anbindung per Bahn an die Logistikknotenpunkte Mannheim Hbf. und Frankfurt-Flughafen benötigt. Da die bisher seitens der Bahn vorgelegten Planungen über den Hauptbahnhof sich durch die folgenden Nachteile auszeichnen:

1. Hohe Belastung der Bevölkerung in der Bauphase

2. Hohe Lärmbelastung im laufenden Betrieb oder unverantwortliche Kosten für eine Untertunnelung der Stadt Darmstadt

3. Zerstörung von Entwicklungsflächen, sowohl für die Wohnbebauung, als auch für die heimische Industrie halte ich diese Lösung nicht für ideal.

Ich bevorzuge daher eine Anbindung des Darmstädter Hauptbahnhofes mittels Interregiozügen im 20 Minuten-Takt an die Zentren Mannheim und Frankfurt-Flughafen. Dabei ist eine schnelle Anbindung insoweit zu gewährleisten, dass die Züge nur max. einen Zwischenhalt bis zum Zielbahnhof haben. Durch die eingesparten Zinsen und Abschreibungen der nicht gebauten Strecke über den Darmstädter Hauptbahnhof können eventuelle Defizite dieser Anbindung langfristig gedeckt werden. Diese Lösung ist bereits zum Sommerfahrplan 2010 realisierbar und einer strittigen Lösung, die erst in Jahren -nach Prozessen durch alle Instanzen realisiert werden kann, vorzuziehen.

Ich werde mich in den Gremien der FDP für eine Änderung der Beschlusslage einsetzen.

„Der Bauverein muss seinen Instandhaltungsverpflichtungen endlich nachkommen“ forderte der Vorsitzende des FDP Ortsverbands Eberstadt, Andreas May, anlässlich einer Besichtigung von Wohnanlagen am Kirnberger Platz in Eberstadt Süd. Der bauliche Zustand der besichtigten Wohnanlagen müsse als mangelhaft bezeichnet werden.

„Die Verschleppung von Instandhaltungsmassnahmen der Bausubstanz zerstört Werte und stellt eine wesentliche Ursache für die stetige Zunahme der Leerstände dar. Hier werden sicherlich mittelfristig direkt oder indirekt erhebliche Einbußen auf die Stadt zukommen “, fuhr May weiter fort.

„Die besichtigten Wohnungen weisen erheblichen Schimmelbefall auf. Bereits beim Betreten der Wohnungen schlägt dem Besucher starker Sporengeruch entgegen. Es besteht ernsthafter Zweifel daran, daß die Nutzung als Wohnraum in diesem Zustand zulässig ist. Als skandalös muss der Umstand bewertet werden, Familien mit Kindern hier wohnen zu lassen“ ergänzte May. Nach Angaben von Mietern seien bereits mehrere Wohnungen in der Anlage behördlich als unbewohnbar eingestuft und gesperrt worden. Dennoch habe der Bauverein nicht gehandelt.

„In solchen Fällen wird die Schuld häufig zuerst beim Mieter gesucht. Die besuchten Wohnungen waren jedoch wie allgemein üblich eingerichtet und gekonnt gestaltet. Vernachlässigung und schlechtes Lüften sind meines Erachtens in diesen Fällen als Ursache auszuschließen.“ Als möglicher Auslöser kämen vielmehr Feuchtigkeitseinbrüche an undichten Fenstern und an Wänden in Betracht.

May kritisierte auch den Zustand von Treppenhäusern und Gemeinschaftsanlagen, die offensichtlich seit Jahrzehnten nicht mehr gründlich renoviert wurden. Auch sei der Zustand der Balkone teilweise als kritisch zu bezeichnen. An vielen Stellen lägen die Armierungseisen des Betons frei, was die Widerstandsfähigkeit gegen Korrosion erheblich reduziert. Einige Balkone seien nach Angaben von Bewohnern auch schon gesperrt worden.

Viele Mieter beklagten sich außerdem über rüdes, abweisendes Verhalten der Mitarbeiter des Bauvereins. Vorgebrachte Kritik werde nicht ernst genommen und Beschwerden häufig ignoriert. Ein solches Abwimmelverhalten trage nicht zur Verbesserung der Gesamtsituation bei.

“Dem Bauverein kommt in unserer Stadt nach eigenen Angaben eine besondere soziale Verantwortung zu. Was bei der Vergabe von Bauprojekten gilt, muß gleichermassen auch bei der Instandhaltung in Eberstadt Süd gelten“. stellte May abschließend fest.

Die FDP begrüßt nachdrücklich die Entscheidung aller Parteien, auf die Offenlegung des Darmbachs zu verzichten.

Vorausgegangen war eine von der FDP veranlasste Haushaltssperre im Dezember 2007 mit dem Ziel, weitere Freigaben für das Projekt von den Ergebnissen eines Gutachtens zur rechtlichen und technischen Situation abhängig zu machen.

Bei der Überprüfung der vorliegenden Unterlagen durch den Kreisvorstand im Herbst 2006 hatten sich
erste Zweifel